EU will gegen reduzierte eBook Mehrwersteuer vorgehen

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eBooks und Mehrwertsteuer – dies war schon des öfteren ein Thema, ist der hohe Steuersatz auf eBooks doch mit ein Grund dafür, dass die Entwicklung des eBooks-Markts in Europa doch ein wenig gehemmt wirkt. In einigen Studien und Expertenkommentaren wurde bereits festgestellt, dass die meisten Nutzer nicht bereit sind, für ein elektronisches Dokument ähnlich hohe Preise wie für eine Printausgabe zu bezahlen. Wenig hilfreich ist daher, dass innerhalb der EU eBooks durchgängig höher besteuert werden als gedruckte Ausgaben des selben Werks. Diesen Umstand wollten Frankreich und Luxemburg nicht länger hinnehmen – nun droht eine Klage der EU.

In Frankreich und Luxemburg wurde der Mehrwersteuersatz auf eBooks mit 1. Januar 2012 auf 7 bzw 3% gesenkt und somit jenem für gedruckte Bücher angepasst. Die EU sieht hierin eine Wettbewerbsverzerrung und hat laut den Gerüchten von Livres Hebdo beiden Ländern eine Frist bis Ende nächster Woche gesetzt um zu den Vorgängen Stellung zu nehmen. Bei unzureichender Argumentation droht beiden Staaten ein Vertragsverletzungsverfahren, da die Mehrwertsteuerrichtlinie der EU keine reduzierten Mehrwertsteuersätze für eBooks vorsieht – auch wenn es sich grundsätzlich um ähnliche Produkte handelt.

Auch die EU ist sich dieser Problematik bewusst und hat bereits Evaluierungen zur Anpassung der Mehrwertsteuersätze unterschiedlicher Produktgruppen – darunter auch eBooks – angekündigt. Allerdings wird die Evaluierung inklusive Umsetzung der Kommissionsvorschläge mehrere Jahre in Anspruch nehmen, sodass vermutlich nicht vor 2016 mit einer Reduzierung der Mehrwertsteuersätze zu rechnen ist.

Trotzdem sieht die EU nun klarerweise einen Verstoß gegen die bestehenden Richtlinien, welcher zu einer Wettbewerbsverzerrung führen könnten. Für Händler wie Amazon oder Apple mit Sitz in Luxemburg bedeutet dies nämlich eine deutlich höhere Gewinnmarge, denn in Deutschland oder Österreich ansässige Händler müssen eBooks mit 19 bzw. 20% versteuern.